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Etwaige Streitigkeiten aufgrund dieser Web-Seite, sofern sie gegen Opportunity Interactive Services GmbH, Karben, gerichtet sind, unterliegen dem deutschen Recht mit dem Gerichtsstand Frankfurt.

Bildnachweise:

• © iStockphoto.com
• © Opportunity Group

1. Allgemeines

1. Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese nachstehenden Bedingungen zugrunde.
2. Bei abweichenden oder ergänzenden Bestimmungen ist eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung oder Zustimmung von Opportunity Interactive Services GmbH erforderlich.
3. Einkaufsbedingungen und andere Geschäftsbedingungen des Käufers/Bestellers/Kunden erlangen nur insoweit Geltung, als sie mit den hier vorliegenden Bedingungen übereinstimmen. Abweichende Bedingungen erlangen nur dann Wirksamkeit, wenn sie von Opportunity Interactive Services GmbH schriftlich gebilligt wurden.
4. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften.
5. Technische Änderungen, die durch Neuerungen, Weiterentwicklung und Verbesserung durch Opportunity Interactive Services GmbH oder deren Lieferanten notwendig werden, sind vorbehalten.

2. Angebote

1. An schriftliche Angebote ist Opportunity Interactive Services GmbH maximal vier Wochen, gerechnet vom Angebotsdatum an, gebunden.
2. Die schriftliche Auftragsbestätigung bzw. die schriftliche Bestätigung des Angebots als Auftragsbestätigung ist für Inhalt und Umfang des Auftrags maßgebend. Schriftliche Nebenabsprachen sind grundsätzlich möglich.
3. So nicht schriftlich anders vereinbart, sind bei Kalkulationen Fremdkosten, wie z.B. Bildrechte oder Kurierkosten bzw. nicht vorhersehbare Aufwendungen, die sich durch kundenseitig veranlasste Änderungen an der Grundkonzeption/-systematik ergeben („Autorenkorrekturen“) nicht inbegriffen und werden gesondert in Rechnung gestellt. Bei unseren Kalkulationen gehen wir - falls nicht anders schriftlich vereinbart - davon aus, dass uns die Inhalte vom Kunden frei von Rechten dritten und digital verarbeitbar (u. a. "offenes Dateiformat") bereitgestellt werden.
4. Für Rechte von etwaigem Bild- und Textmaterial, welches bereitgestellt wird, ist der Auftraggeber verantwortlich. Sollten die Materialien nicht frei von Rechten Dritter sein, so kümmert sich der Auftraggeber um die notwendigen Freigaben / Genehmigungen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die Preise verstehen sich rein netto und basieren auf dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
2. Die jeweils gültige Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt.
3. Falls nicht schriftlich anders vereinbart, sind Rechnungen sofort innerhalb von 8 Arbeitstagen und ohne Abzug fällig.
4. Werden Zahlungstermine nicht eingehalten oder Zahlungen eingestellt oder Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, werden alle noch offenstehenden Forderungen gegenüber dem Auftraggeber ohne Rücksicht auf eventuell vereinbarte Fristen sofort zur Zahlung fällig.
5. Opportunity Interactive Services GmbH ist in diesem Fall berechtigt, nach angemessener Nachfristsetzung von den die Forderungen betreffenden Aufträgen/Verträgen zurückzutreten. Für den Fall des Rücktritts ist der Auftraggeber verpflichtet, die bis dahin entstandenen Kosten bzw. den bis dahin entstandenen Schaden zu ersetzen.

4. Lieferung / Liefertermine

1. Fertigstellungs-/Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als verbindlich bezeichnet werden.
2. Ist die Nichteinhaltung eines Liefertermins auf unvorhergesehene Ereignisse zurückzuführen, die außerhalb der Einflußmöglichkeit von Opportunity Interactive Services GmbH liegen, verlängert sich die Frist entsprechend.
3. Der Auftraggeber kann im Falle des Lieferverzugs nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag kostenfrei zurücktreten. Neben dem Rücktrittsrecht und gegebenenfalls einem Minderungsrecht stehen dem Auftraggeber Schadensersatzansprüche nur zu, wenn die Unmöglichkeit der Leistung von Opportunity Interactive Services GmbH wenigstens grob fahrlässig verursacht worden und eine Nachfrist von zumindest sechs Wochen fruchtlos abgelaufen ist. Etwaige Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen verspäteter Lieferung oder Leistung sind auf maximal auf 10 % des Gesamt-Auftragswerts, beschränkt.
4. Eine weitergehende Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.
5. Opportunity Interactive Services GmbH ist zur Teillieferung berechtigt. Teillieferungen gelten als selbständige Lieferung.

5. Eigentumsvorbehalt / Rechte

1. Opportunity Interactive Services GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und Erfüllung aller sonstigen bestehenden Forderungen vor.
2. Der Auftraggeber kann durch Einbau/Installation/Implementierung der gelieferten Produkte in andere Sachen oder Geräte Eigentum nicht erwerben.
3. Eine Verarbeitung oder Bearbeitung der von Opportunity Interactive Services GmbH gelieferten Leistungen/Produkte erfolgt für diese, ohne dass der Opportunity Interactive Services GmbH hieraus Verbindlichkeiten entstehen.
4. Die Liefergegenstände dürfen vor Bezahlung aller gesicherten Forderungen weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden und bleiben bis zum vollständigen Bezahlung Eigentum der Opportunity Interactive Services GmbH.

7. Widerrufsrecht

1. Unser Anliegen ist es, dass Sie mit der Bestellung optimal zufrieden sind. Sie können jedoch Ihren Auftrag innerhalb von zwei Wochen gegenüber Opportunity Interactive Services GmbH nach Maßgabe von § 312 d BGB widerrufen.
2. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

8. Gewährleistung

1. Opportunity Interactive Services GmbH gewährleistet, daß die gelieferten Leistungen/ Produkte zum Zeitpunkt des Einsatzes/der Implementierung dem zugrundeliegenden Auftrag entsprechend  gestaltet/gefertigt sind.
2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Implementierung schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind Mängelansprüche ausgeschlossen.
3. Der Auftraggeber hat die gerügten Produkte/Leistungen zurückzusenden bzw. Opportunity Interactive Services GmbH zur Mängelbeseitigung zur Verfügung zu stellen. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge hat Opportunity Interactive Services GmbH die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
4. Der Besteller gewährt der Opportunity Interactive Services GmbH die zur etwaigen Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nach billigem Ermessen notwendige Zeit.
5. Eine Gewähr wird grundsätzlich nicht bei Fehlern übernommen, die durch unsachgemäße Verwendung, Veränderung, Veränderung der Systemumgebung,Betrieb oder Pflege des Produktes sowie nachweislich unvollständigen Informationen etwa über Systemumfeld und Einsatzgegebenheiten entstanden sind.
6. Die Gewährleistungsfrist beträgt die gesetzlich üblichen 24 Monate ab Ablieferung/Implementierung des Produktes beim Auftraggeber.

9. Datenschutz

1. Für Fragen bezüglich der Sammlung, Verwendung und Weitergabe Ihrer persönlichen Informationen, beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

10. Schadensersatzansprüche

1. Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, können gegen die Opportunity Interactive Services GmbH und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder des nachweislichen Fehlens zugesicherter Eigenschaften geltend gemacht werden.
2. Dies gilt insbesondere auch für indirekte und Folgeschäden.

11. Urheber- und gewerbliche Schutzrechte

1. An selbsterstellter und fremder Software räumt die Opportunity Interactive Services GmbH dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches und nichtübertragbares Nutzungsrecht zum internen bestimmungsgemäßen Gebrauch gemäß der jeweiligen Auftragsbestätigung ein. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Produkte/ Systeme/Software weder in Teilen noch im Ganzen Dritten  zugänglich zu machen.
2. Generell behält Opportunity Interactive Services GmbH alle Rechte an Programmier-Codes, an von ihr entwickelten Konzepten und Ideen sofern der Auftrag und die Auftragsbestätigung nicht eine entsprechende Veräußerung dieser Rechte ausdrücklich vorsehen.
3. Kopien dürfen nur für Sicherungszwecke oder zur Fehlersuche angefertigt werden.
4. Der Käufer/Besteller/Kunde stellt sicher, dass im Rahmen Auftragserfüllung durch Opportunity Interactive Services GmbH keine fremden Schutzrechte verletzt werden. Die urheberrechtliche Verantwortung für durch den Käufer/Besteller/Kunde bereitgestellte Inhalte bleibt beim Käufer/Besteller/Kunden.
5. Weitere Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Verletzung gewerblicher Schutzrechte bestehen nicht.

12. Erfüllungsort / Gerichtsstand

1. Als Erfüllungsort für alle vertraglichen Verpflichtungen wird 61184 Karben vereinbart.
2. Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist 61184 Karben bzw. bei gegebener Zuständigkeit eines Landgerichts Frankfurt, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

13. Anwendbares Recht

1. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

14. Salvatorische Klausel

1. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem bezweckten Erfolg und dem wirtschaftlichen Zweck entspricht.